Im Rahmen der Diskussion über Zusatzbeiträge der Krankenkassen wies Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler auf die Notwendigkeit einer echten Finanzierungsreform hin.
Mit einer schriftlichen Patientenverfügung können Patientinnen und Patienten vorsorglich festlegen, dass bestimmte medizinische Maßnahmen durchzuführen oder zu unterlassen sind, falls sie nicht mehr selbst entscheiden können.
Der Minister betonte, mit der Gesundheitsreform ein wirklich faires System schaffen zu wollen. Dabei ginge es nicht nur darum, die Einnahmeseite, sondern auch die Ausgabenseite anzupacken.
Dr. Philipp Rösler hat sich klar hinter die Arbeit des IQWIG gestellt. "Ich persönlich halte als Gesundheitsminister sehr viel vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG). Es hat sich bewährt."
Im Zuge der Pflegereform 2008 wurden ab 1. Januar 2010 die finanziellen Leistungen der Pflegeversicherung erneut angehoben. Außerdem erhöht sich die allgemeine Versicherungspflichtgrenze und künftig sind alle Krankenkassen insolvenzfähig.
Der Versandhandel und der elektronische Handel mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln ist in Deutschland erlaubt, sofern die Apotheken dazu zugelassen sind und daher spezielle Sicherheitsanforderungen erfüllen.