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Dr. Philipp Rösler stellt Haushaltsentwurf 2010 vor , zum Schwerpunkt: Ministerium - 22. Januar 2010

In seiner Rede betonte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, mit der Gesundheitsreform ein wirklich faires System schaffen zu wollen. Dabei ginge es nicht nur darum, die Einnahmeseite, sondern auch die Ausgabenseite anzupacken: "Wir werden uns deshalb jeden Bereich im Gesundheitssystem ansehen und prüfen, ob dort effizient mit Versichertengeldern umgegangen wird oder nicht. Ich will hier ausdrücklich festhalten: Dabei kann es für keinen der Beteiligten einen Freibrief geben."

Eine Absage erteilte Rösler Diskussionen über Rationierung im Gesundheitswesen: "Keine Reform dieser Welt darf die Solidarität infrage stellen." Stattdessen arbeite man an einem System, das solche Diskussionen von vornherein überflüssig mache.

Rösler betonte die Notwendigkeit, mehr Transparenz im Gesundheitssystem schaffen zu wollen: "Wir brauchen echte Anreize und mehr Möglichkeiten, sich wirtschaftlicher zu verhalten. Im Zweifel ist der mündige Versicherte, der aufgeklärte Patient deutlich besser in der Lage, Kosten in den Griff zu bekommen als Gesetze, Verordnungen und Vorschriften. Wir jedenfalls setzen auf die Menschen und nicht auf die Bürokratie im System."

Die Rede des Ministers können Sie im Plenar-Protokoll des Deutschen Bundestags nachlesen.

Video: Deutscher Bundestag

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