Stabile Finanzlage sichert Versorgung

Deutschland hat ein leistungsfähiges und qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem, um das uns viele Nationen beneiden. Umfragen zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland dies auch zu schätzen wissen, denn die überwiegende Mehrheit fühlt sich in unserem Gesundheitswesen gut oder sehr gut versorgt.

Aufgrund immer besserer Behandlungsmöglichkeiten, dem medizinisch-technischem Fortschritt und veränderten Lebensbedingungen haben wir heutzutage gute Vorrausetzungen, länger und gesünder zu leben als vorangegangene Generationen. Das ist erfreulich. Medizinische Innovationen sind häufig auch mit steigenden Kosten verbunden. Die zusätzlich kontinuierlich steigende Lebenserwartung und die Zunahme des Anteils älterer Mitmenschen stellt das Gesundheitswesen vor weitere Herausforderungen. Es ist zu erwarten, dass ältere Menschen mehr medizinische Behandlungen in Anspruch nehmen. Zudem geht der Anteil der erwerbstätigen Bevölkerung zurück, die den Hauptteil der Beitragseinnahmen erwirtschaftet. Die Beitragseinnahmen sind aufgrund der Abhängigkeit von Löhnen und Gehältern auch stark von der konjunkturellen Entwicklung beeinflusst. Dank der vielfältigen Maßnahmen der Bundesregierung und der zuletzt unerwartet günstigen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland ist die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung so stabil, wie schon lange nicht mehr.

Weichen für 2011

Diese außerordentlich günstige Entwicklung zeigt, wie wichtig es ist, dass die Gesundheitspolitik rechtzeitig handelt und die richtigen Weichen stellt, damit auch in Zukunft alle Menschen in Deutschland ihre medizinische Versorgung unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft und gesundheitlichem Risiko qualitativ hochwertig und wohnortnah erhalten. Sie muss vorausschauend handeln und zugleich die aktuellen Probleme lösen.

Mit dem GKV-Finanzierungsgesetz, dem Arzneimittelneuordnungsgesetz und dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz hat die christlich-liberale Bundesregierung nicht nur zu erwartende Defizite verhindert, sondern gleichzeitig die richtigen Weichen gestellt, um das Gesundheitssystem zukunftssicher und versichertenfreundlich auszugestalten.

Auch für das Jahr 2012 konnte der gemeinsame Schätzerkreis von Bundesversicherungsamt, Bundesgesundheitsministerium und GKV-Spitzenverband Bund feststellen, dass die Zuweisungen, die die Krankenkassen im Jahr 2012 aus dem Gesundheitsfonds erhalten, ausreichen werden, um die voraussichtlichen Ausgaben zu decken. Auf dieser Basis konnte des Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen den durchschnittlichen Zusatzbeitrag auch für das Jahr 2012 auf Null Euro festlegen. Aufgrund der günstigen Einnahmen und der hierdurch bedingten soliden Rücklagensituation bestehen sogar für einige Kassen Spielräume, um Prämien auszuschütten.

Ausgabenbegrenzung war notwendig

Voraussetzung für die Konsolidierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung  waren u.a. ausgabenbegrenzende Maßnahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes, das Ausgabensteigerungen dort sinnvoll begrenzt hat, wo dies ohne Leistungseinschränkungen verantwortbar war. Die von der Bundesregierung beschlossenen Sparmaßnahmen im Rahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes waren daher ausgewogen und erforderlich. Konkrete Maßnahmen waren vor allem:

• Die Zuwächse  der Krankenhausausgaben sowie der Ausgaben für niedergelassene Ärzte und Zahnärzte konnten durch verschiedene Maßnahmen begrenzt werden.

• Die Verwaltungskosten der Krankenkassen wurden für zwei Jahre auf dem Niveau von 2010 eingefroren.

• Zur Eindämmung der besonders dynamisch wachsenden Arzneimittelausgaben hat das Arzneimittel-Sparpaket ohne Qualitätseinbußen eine wirksame Reduzierung der Ausgaben für Medikamente bewirkt.

Die aktuelle Finanzentwicklung für das Jahr 2011 zeigt die Wirksamkeit der Maßnahmen. Die gesetzlichen Krankenkassen konnten einen Überschuss von 4 Mrd. Euro erwirtschaften, der Ausgabenzuwachs lag im Durchschnitt über alle Leistungen bei nur 2,5 Prozent; der Rückgang der Arzneimittelausgaben betrug sogar 4 Prozent. Lediglich die Krankenhausausgaben haben trotz moderater Preisverhandlungen mit 3,7 Prozent überdurchschnittlich zugelegt. Hier sind ansteigende Leistungsmengen die Ausgabentreiber.

Einnahmeentwicklung

Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland befindet sich nach der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise wieder im Aufwärtstrend. Zu Hochzeiten der Krise waren die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung herabgesetzt worden, um Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu entlasten und Arbeitsplätze zu sichern. Dies war im Juli 2009 von der Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturprogramms II beschlossen worden. Der allgemeine Beitragssatz wurde ab Januar 2011 wieder auf 15,5 Prozent angehoben. Arbeitnehmer zahlen insgesamt 8,2 Prozent, Arbeitgeber 7,3 Prozent. Durch die Anpassung des Beitragssatzes auf das Niveau vor der Krise und aufgrund der – trotz Krise –  unerwartet günstigen konjunkturellen Entwicklung verbesserten sich die Einnahmen der GKV im Jahr 2011 nachhaltig.