Pressemitteilungen 2015-4

Bund-Länder-Arbeitsgruppe verständigt sich auf weitere Stärkung der Pflege im Krankenhaus

Berlin, 2. Oktober 2015

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform hat sich auf zusätzliche Maßnahmen verständigt, um die Versorgung der Patientinnen und Patienten im Krankenhaus weiter zu verbessern.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Gute Versorgung und Pflege im Krankenhaus kann nur gelingen, wenn ausreichend Personal zur Verfügung steht. Deshalb werden wir die Krankenhäuser mit einem zusätzlichen Pflegezuschlag dabei unterstützen, dauerhaft mehr Pflegepersonal zu beschäftigen. Um Patientinnen und Patienten besser vor Krankenhausinfektionen zu schützen, müssen Hygienevorschriften noch strikter eingehalten werden. Mit einem neuen Hygieneförderprogramm sorgen wir dafür, dass Krankenhäuser zusätzliches Hygienepersonal einstellen und fortbilden können und dafür künftig mehr Fachkräfte zur Verfügung stehen. Außerdem sollen steigende Kosten durch Tarifsteigerungen künftig berücksichtigt werden, denn Pflegepersonal muss angemessen bezahlt werden. Auch die Notfallversorgung von Patienten im Krankenhaus wird weiter gestärkt werden. Denn Krankenhäuser nehmen in erheblichem Umfang an der Notfallversorgung teil."

Bei dem Treffen verständigten sich die Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern sowie der Koalitionsfraktionen darauf, die Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus weiter zu verbessern. Insbesondere die Personalausstattung im Pflegebereich soll durch zusätzliche Maßnahmen verbessert werden. Durch einen Pflegezuschlag sollen Krankenhäuser dabei unterstützt werden, mehr Pflegepersonal dauerhaft zu beschäftigen. Zudem soll ein Ausgleich für steigende Lohnkosten infolge von Tarifanpassungen vorgesehen werden. Um Patientinnen und Patienten künftig besser vor Krankenhausinfektionen zu schützen, soll das Hygieneförderprogramm fortgeführt und ausgebaut werden. Dadurch können mehr Hygienefachkräfte eingestellt und ausgebildet werden, zudem soll die Weiterbildung im Bereich Infektiologie ausgebaut werden, damit künftig mehr Fachkräfte zur Verfügung stehen. Auch im Bereich der Notfallversorgung sollen Krankenhäuser künftig stärker unterstützt werden.

Die Maßnahmen sollen in die parlamentarischen Beratungen über das Krankenhausstrukturgesetz in Bundestag und Bundesrat einfließen.

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform traf sich in regelmäßigen Abständen seit Mai 2014. Ihr gehören Vertreter von Bund und Ländern an.

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