Glossar B

Betreuungs- und Entlastungsleistungen

Seit dem 01.01.2015 haben alle Pflegebedürftigen einen Anspruch auf zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen.

Pflegebedürftigen (ab Pflegestufe I) ohne erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz wird ein Betrag in Höhe von bis zu 104 Euro monatlich für die Inanspruchnahme der gesetzlich festgelegten sog. zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen erstattet.

Liegt bei Versicherten (mit oder ohne Pflegestufe) eine erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz vor, so wird für die Inanspruchnahme der sog. zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen je nach Betreuungsbedarf ein Grundbetrag oder ein erhöhter Betrag gewährt. Der Grundbetrag beträgt bis zu 104 Euro monatlich, der erhöhte Betrag bis zu 208 Euro monatlich – bezogen werden können also bis zu 1.248 Euro oder bis zu 2.496 Euro jährlich. Ob der Grundbetrag oder der erhöhte Betrag gewährt wird, hängt dabei vom Ausmaß und von der Schwere der vorliegenden Schädigungen oder Fähigkeitsstörungen ab, die der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) bei der Prüfung der erheblichen Einschränkung der Alltagskompetenz nach § 45a SGB XI  festgestellt hat.

Die Anspruchsberechtigten können den Betrag verwenden, um eine Kostenerstattung für Aufwendungen zu erhalten, die ihnen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen der Tages- oder Nachtpflege, der Kurzzeitpflege, von zugelassenen Pflegediensten (sofern es sich um besondere Angebote der allgemeinen Anleitung und Betreuung oder Angebote der hauswirtschaftlichen Versorgung und nicht um Leistungen der Grundpflege handelt) oder von nach Landesrecht anerkannten niedrigschwelligen Betreuungs- oder Entlastungsangeboten entstehen. Bei niedrigschwelligen Betreuungsangeboten kann es sich zum Beispiel um anerkannte Betreuungsgruppen für demenziell Erkrankte, Helferinnenkreise zur stundenweisen Entlastung pflegender Angehöriger im häuslichen Bereich, die Tagesbetreuung in Kleingruppen oder Einzelbetreuung durch anerkannte Helferinnen oder Helfer, Agenturen zur Vermittlung von Betreuungsleistungen für Anspruchsberechtigte oder Familienentlastende Dienste handeln. Als niedrigschwellige Entlastungsangebote kommen beispielsweise Alltagsbegleiter, Pflegebegleiter oder Serviceangebote für haushaltsnahe Dienstleistungen in Betracht.

Die Erstattung der Aufwendungen erfolgt auch, wenn für die Finanzierung der oben genannten Betreuungs- und Entlastungsleistungen im Übrigen Mittel der Verhinderungspflege eingesetzt werden.

Wird der jeweilige Leistungsbetrag in einem Kalenderjahr nicht ausgeschöpft, kann der nicht verbrauchte Betrag in das darauffolgende Kalenderhalbjahr übertragen werden.

Da niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote der Anerkennung nach dem jeweiligen Landesrecht bedürfen und die Länder ihre entsprechenden Rechtsvorschriften nach Inkrafttreten des Ersten Pflegestärkungsgesetzes zunächst an die neue Rechtslage anpassen müssen, kann es in einer Übergangszeit dazu kommen, dass es in manchen Bundesländern noch keine behördlich anerkannten niedrigschwelligen Entlastungsangebote gibt. Nähere Auskünfte zur Verfügbarkeit niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote in Ihrer Region sowie auch zu zugelassenen Pflegeeinrichtungen, bei denen Sie zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen in Anspruch nehmen können, erhalten Sie auf Anfrage von Ihrer Pflegekasse bzw. Ihrem privaten Versicherungsunternehmen oder bei einem Pflegestützpunkt in Ihrer Nähe. 

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