Online-Ratgeber zur Pflege

Pflege von Angehörigen zu Hause

Durch das Pflegestärkungsgesetz I und II werden pflegende Angehörige besser in ihrer konkreten Situation unterstützt. Im folgenden erfahren Sie, welche verschiedene Hilfen und Leistungen die Pflegeversicherung bietet, um die häusliche Pflege durch Angehörige zu fördern.

Pflegegeld

Das Pflegegeld ist eine finanzielle Leistung der Pflegeversicherung. Diese wird gezahlt, wenn die Pflege selbst sichergestellt wird – zum Beispiel, wenn sie durch Angehörige erfolgt. Das Pflegegeld wird nicht direkt an die Pflegeperson gezahlt, sondern an die pflegebedürftige Person. Sie kann das Geld als finanzielle Anerkennung an pflegende Angehörige weitergeben.

Durch das Pflegestärkungsgesetz I sind alle Leistungsbeträge pauschal um 4 Prozent gestiegen, um die Preisentwicklung der letzten Jahre zu berücksichtigen (Beträge für 2012 eingeführte Leistungen sind um 2,67 Prozentpunkte gestiegen).

Höhe des Pflegegeldes

Das Pflegegeld ist wie die Sachleistung nach dem Schweregrad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt. Das Pflegegeld beträgt

  • 244 Euro monatlich bei Pflegestufe I,

  • 458 Euro monatlich bei Pflegestufe II,

  • 728 Euro monatlich bei Pflegestufe III.

Für die ab 2017 geltenden Pflegegrade beläuft sich das Pflegegeld monatlich auf

  • 316 Euro monatlich im Pflegegrad 2,

  • 545 Euro monatlich im Pflegegrad 3,

  • 728 Euro monatlich im Pflegegrad 4,

  • 901 Euro monatlich im Pflegegrad 5.

Rentenansprüche

Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz wird ab dem 1. Januar 2017 die soziale Absicherung in der Renten-, Arbeitslosen und Unfallversicherung von pflegenden Angehörigen verbessert. Bisher betragen die Ausgaben zur Rentenversicherung der Pflegepersonen 900 Mio. Euro, mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz wird eine Erhöhung um 407 Mio. Euro erwartet.

Wer eine Angehörige oder einen Angehörigen in häuslicher Umgebung mindestens 14 Stunden in der Woche pflegt, gilt im Sinne der Pflegeversicherung als Pflegeperson. Dabei ist auch ein Zusammenrechnen der Pflegezeiten von zwei oder mehreren Pflegebedürftigen möglich. Ist die Pflegeperson nicht mehr als 30 Stunden in der Woche erwerbstätig, zahlt die Pflegeversicherung die Beiträge zur Rentenversicherung. Die Höhe richtet sich dabei nach dem Schwe­regrad der Pflegebedürftigkeit und dem Umfang der Pflegetätigkeit. In der gesetz­lichen Rentenversicherung werden Pflegepersonen so gestellt, als würden sie ein Arbeitsentgelt in einer Höhe zwischen 26 und 80 Prozent der Bezugsgröße (ein in der Sozialversicherung häufig benötigter Wert, der sich aus dem Durchschnittsentgelt der Rentenversicherung ableitet) beziehen, je nach Pflegestufe der pflegebedürfigen Person und dem zeitlichem Umfang der Pflegetätigkeit.

Die Pflegekassen zahlen für eine Pflegeperson, die eine pflegebedürftige Person mindestens 14 Stunden wöchentlich pflegt, je nach Umfang der Pflegetätigkeit Rentenversicherungsbeiträge zwischen 144,86 und 434,59 Euro monatlich (Werte 2016 – alte Bundesländer) beziehungsweise zwischen 125,66 und 376,99 Euro monatlich (Werte 2016 – neue Bundesländer). Die Pflegepersonen werden so gestellt, als würden sie ein Arbeitsentgelt zwischen 774,67 und 2.324,00 Euro monatlich (Werte 2016 – alte Bundesländer) beziehungsweise zwischen 672,00 und 2.016,00 Euro monatlich (Werte 2016 – neue Bundesländer) erhalten. Durchschnittlich ergibt ein Jahr Pflegetätigkeit einen monatlichen Rentenanspruch zwischen 7,49 und 22,46 Euro (Wert: 1. Januar 2016 – alte Bundesländer) beziehungsweise zwischen 6,90 und 20,71 Euro (Wert: 1. Januar 2016 – neue Bundes­länder).

Ab dem 1. Januar 2017 werden sich hier umfangreiche Änderungen ergeben, die die Ansprüche von pflegenden Angehörigen deutlich ausweiten.

Unfallversicherung und Arbeitslosenversicherung

Wer einen nahestehenden Menschen in häuslicher Umgebung pflegt, ist während der Pflegetätigkeiten und bei allen Tätigkeiten und Wegen, die mit der Pflege zusammenhängen, beitragsfrei gesetzlich unfallversichert. Er oder sie kann zudem freiwillig als Mitglied in der Arbeitslosenversicherung versichert bleiben. Dazu muss spätestens innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme der Pflegetätigkeit oder nach Beendigung einer Pflegezeit im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 des Pflegezeitgesetzes ein Antrag bei der Bundesagentur für Arbeit gestellt werden. Voraussetzung dafür ist, dass

  • in den 24 Monaten vor Aufnahme der Pflegetätigkeit bereits zwölf Monate lang Beiträge zur Arbeitsförderung gezahlt oder Arbeitslosengeld bezogen wurde,

  • unmittelbar vor Aufnahme der Pflegetätigkeit in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden oder Arbeitslosengeld bezogen wurde und

  • die Pflegeperson nicht anderweitig versicherungspflichtig zur Arbeitsförderung oder versicherungsfrei ist (eine geringfügige Beschäftigung ist neben der Pflege möglich).

Der Beitrag zur freiwilligen Weiterversicherung muss von der Pflegeperson bezahlt werden.

Verhinderungspflege

Durch das Erste Pflegestärkungsgesetz, das am 1. Januar 2015 in Kraft getreten ist, wurden die Leistungen der Kurzzeit- und Verhinderungspflege ausgebaut und können besser miteinander kombiniert werden. Tages- und Nachtpflege können ungekürzt neben den ambulanten Geld- und Sachleistungen in Anspruch genommen werden.

Die Pflegekasse zahlt eine notwendige Ersatzpflege, wenn die Pflegeperson wegen Urlaubs oder Krankheit verhindert ist. Voraussetzung ist, dass sie die Pflege mindestens seit sechs Monaten versieht.

Der Anspruch auf diese sogenannte Verhinderungspflege besteht für höchstens sechs Wochen im Jahr. Weitere Alternativen zur Erholung beziehungsweise Entlastung der Pflegenden sind die teilstationäre Tages­- und Nachtpflege sowie die Kurzzeitpflege.

Während einer Verhinderungspflege erhält die Pflegeperson bis zu sechs Wochen je Kalenderjahr die Hälfte des bisher bezogenen Pflegegeldes. Bei der Kurzzeitpflege wird die Hälfte des Pflegegeldes bis zu acht Wochen je Kalenderjahr gezahlt.

Für die Dauer eines Erholungsurlaubs der Pflegeperson werden die Rentenversicherungsbeiträge von der Pflegekasse weitergezahlt. Dadurch bleibt der Rentenanspruch für die Zeit des Urlaubs ungeschmälert bestehen.

Schulungskurse

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II wurden die Pflegekassen zum 1. Januar 2016 verpflichtet, Pflegekurse von einer Kann- in eine Soll-Leistung umzuwandeln. Die Pflegekassen bieten für Personen, die eine Angehörige oder einen Angehörigen pflegen oder sich ehrenamtlich um Pflegebedürftige kümmern, unentgeltliche Schulungskurse an.

Diese Kurse werden zum Teil in Zusammenarbeit mit Verbänden der freien Wohlfahrtspflege, mit Volkshochschulen, der Nachbarschaftshilfe oder Bildungsvereinen angeboten. Sie bieten praktische Anleitung und Informationen, aber auch Beratung und Unterstützung zu den unterschiedlichsten Themen. Außerdem bieten diese Kurse pflegenden Angehörigen die Möglichkeit, sich mit anderen auszutauschen und Kontakte zu knüpfen. Auf Wunsch findet die Schulung auch in der häuslichen Umgebung der beziehungsweise des Pflege­bedürftigen statt. Außerdem werden bei Pflegegeldbezieherinnen und Pflegegeld­beziehern sowie bei Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz Beratungseinsätze durchgeführt.

Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Durch das Pflegestärkungsgesetz I wurde auch die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessert. Die Pflegeversicherung zahlt seit 2015 ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung für eine zehntägige bezahlte Freistellung vom Beruf für die Pflege eines Angehörigen.

Pflegezeit, Freistellungen nach dem Familienpflegezeitgesetz, die kurzzeitige Arbeitsverhinderung und das Pflegeunterstützungsgeld ermöglichen es Berufstätigen, den Beruf und die Pflege von Angehörigen unter einen Hut zu bringen.

Pflegezeit

Anspruch auf Pflegezeit haben Personen, die einen nahen Angehörigen, bei dem mindestens Pflegestufe I (ab 2017 mindestens Pflegegrad 1) vorliegt, in häuslicher Umgebung pflegen. Dies gilt auch für die Pflege minderjähriger Angehöriger. Es handelt sich um eine sozialversicherte, vom Arbeitgeber nicht bezahlte Freistellung von der Arbeit für die Dauer von bis zu sechs Monaten. Der Anspruch besteht nur gegenüber Arbeitgebern mit mehr als 15 Beschäftigten. Als nahe Angehörige gelten insbesondere: Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebens­partner, Partnerinnen und Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft, Großeltern, Eltern, Geschwister, Kinder, Adoptiv­- und Pflegekinder, Enkelkinder sowie die Schwiegereltern und Schwiegerkinder, seit 1. Januar 2015 auch Stiefeltern, Schwägerinnen und Schwäger sowie Partnerinnen und Partner einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft.

Wenn Pflegezeit in Teilzeit in Anspruch genommen werden soll, müssen die Arbeitsvertragsparteien eine Vereinbarung treffen. Der Arbeitgeber hat den Wünschen der Arbeitnehmerin beziehungsweise des Arbeitnehmers zu entsprechen, wenn keine dringenden betrieblichen Gründe entgegenstehen. Die Pflegezeit muss gegenüber dem Arbeitgeber zehn Tage, bevor sie in Anspruch genommen wird, schriftlich angekündigt werden. Die schriftliche Ankündigung beinhaltet auch die Angabe über den Zeitraum sowie den Umfang der Pflegezeit. Die Pflegebedürftigkeit der oder des nahen Angehörigen muss dem Arbeitgeber durch eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nachgewiesen werden.

Teilweise Freistellung von der Arbeit

Im Fall der teilweisen Freistellung wird gemeinsam mit dem Arbeitgeber eine schriftliche Vereinbarung über die Verringerung und die Verteilung der Arbeitszeit getroffen. Hierbei hat der Arbeitgeber den Wünschen der Beschäftigten zu entsprechen. Eine Ablehnung der teilweisen Freistellung ist nur aus dringenden betrieblichen Gründen möglich.

Vorzeitige Beendigung der Pflegezeit

Grundsätzlich gilt: Die Pflegezeit kann nur mit Zustimmung des Arbeitgebers vorzeitig beendet werden. Ausnahmen: Die Pflegezeit endet vor Ablauf des in Anspruch genommenen Zeitraums mit einer Übergangsfrist von vier Wochen, wenn die gepflegte Person verstirbt, in eine stationäre Pflegeeinrichtung aufgenommen werden muss oder die häusliche Pflege der beziehungsweise des nahen Angehörigen aus anderen Gründen unmöglich oder unzumutbar wird.

Kombination mit der Familienpflegezeit

Alle Freistellungsmöglichkeiten nach dem Pflegezeitgesetz und dem Familienpflegezeitgesetz können miteinander kombiniert werden. Sie müssen aber nahtlos aneinander anschließen. Ihre Gesamtdauer beträgt höchstens 24 Monate. Die jeweiligen Ankündigungsfristen sowie die unterschiedlichen Ansprüche je nach Unternehmensgröße sind zu beachten.

Kündigungsschutz während der Pflegezeit

Die Beschäftigten genießen von der Ankündigung – höchstens jedoch zwölf Wochen vor dem angekündigten Beginn – bis zur Beendigung der Pflegezeit einen besonderen Kündigungsschutz. Eine Kündigung ist dann nur in besonderen Ausnahmefällen möglich.

Sozialversicherung während der Pflegezeit

Der Kranken­- und Pflegeversicherungsschutz bleibt in der Regel während der Pflegezeit erhalten, da während dieser Zeit regelmäßig eine Familienversicherung besteht. Sollte diese Möglichkeit nicht gegeben sein, muss sich die Pflegeperson freiwillig in der Krankenversicherung weiterversichern und dafür in der Regel den Mindestbeitrag zahlen. Mit der Krankenversicherung ist automatisch auch die Pflegeversicherung gewährleistet. Auf Antrag erstattet die Pflegeversicherung den Beitrag für die Kranken­ und Pflegeversicherung bis zur Höhe des Mindestbeitrages. Während der Pflegezeit besteht wie bei allen Pflegepersonen beitragsfreier gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. In der Arbeitslosenversicherung besteht die Pflichtversicherung für die Dauer der Pflegezeit fort. Die notwendigen Beiträge werden von der Pflegekasse übernommen. Eine private Kranken­- und Pflege­-Pflichtversicherung bleibt grundsätzlich während der Pflegezeit bestehen. Auf Antrag übernimmt die Pflegeversicherung der pflegebedürftigen Person den Beitrag zur Kranken-­ und Pflege­versicherung bis zur Höhe des Mindestbeitrags wie bei den Sozialversicherten.

Während der Pflegezeit ist die Pflegeperson rentenversichert, wenn sie die Angehörige oder den Angehörigen mindestens 14 Stunden in der Woche pflegt und nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich berufstätig ist.

Förderungen für pflegende Angehörige

Beschäftigte, die sich nach dem Pflegezeitgesetz für eine bis zu sechsmonatige teilweise oder vollständige Freistellung entscheiden, haben seit 1. Januar 2015 einen Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen; dies gilt auch bei Inanspruchnahme der Familienpflegezeit. Das Darlehen zur besseren Absicherung des Lebensunterhalts kann beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BaFzA) beantragt werden.

Weitere Informationen

Familienpflegezeit
Informationen über zinslose Überbrückungsdarlehen und Antragsformulare im Portal des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BaFzA)

Das Darlehen wird in monatlichen Raten ausge­zahlt und deckt die Hälfte des durch die Arbeitszeitreduzierung fehlenden Netto­gehalts ab. Auf entsprechenden Antrag kann auch ein niedrigeres Darlehen – bis zu einer Mindesthöhe von 50 Euro monatlich – genommen werden. In Fällen, in denen eine vollständige Freistellung nach dem Pflegezeitgesetz in Anspruch genommen wird, ist die Darlehensrate im Übrigen auf den Betrag begrenzt, der bei einer durch­schnittlichen Arbeitszeit während der Familienpflegezeit von 15 Wochenstunden zu gewähren ist.

Sofern in kleineren Unternehmen kein Anspruch auf Freistellung besteht, kann eine Freistellung auf freiwilliger Basis mit dem Arbeitgeber vereinbart werden. In diesem Fall besteht ebenfalls Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen.

Freistellungen nach dem Familienpflegezeitgesetz

Seit dem 1. Januar 2015 besteht ein Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit, das heißt, Beschäftigte können sich für einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten bei einer Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden teilweise für die häusliche Pflege einer beziehungsweise eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen freistellen lassen. Der Rechtsanspruch findet nur Anwendung gegenüber Arbeitgebern mit mehr als 25 Beschäftigten. Wird eine Freistellung auf freiwilliger Basis vereinbart, ist ebenfalls eine Förderung möglich. Die Ankündigungsfrist für die Freistellung beträgt acht Wochen.

Familienpflegezeit für Beamtinnen und Beamte

Für die Beamtinnen und Beamten gelten die jeweiligen beamtenrechtlichen Regelungen des Bundes und der Länder. Das Bundesministerium beabsichtigt, für die Bundesbeamten einen gesetzlichen Anspruch auf Familienpflegezeit und Pflegezeit herbeizuführen.

Kündigungsschutz während der Familienpflegezeit

Die Beschäftigten genießen von der Ankündigung – höchstens jedoch zwölf Wochen vor dem angekündigten Beginn – bis zur Beendigung der Familienpflegezeit einen besonderen Kündigungsschutz. Eine Kündigung ist dann nur in besonderen Ausnahmefällen möglich. Ob es sich um einen Ausnahmefall handelt, entscheidet die jeweils zuständige Landesbehörde für Arbeitsschutz oder die von ihr bestimmte Stelle.

Sozialversicherung von Pflegepersonen

Während der Familienpflegezeit zahlt der Arbeitgeber die Beiträge zur Rentenversicherung auf Basis des reduzierten Arbeitsentgelts weiter. Zusätzlich überweist die Pflegekasse der Rentenversicherung während der Familienpflegezeit für die geleistete Pflege Beiträge, wenn der Pflegeaufwand mindestens 14 Stunden und die Erwerbstätigkeit höchstens 30 Stunden pro Woche beträgt, Die Rentenansprüche steigen mit der Höhe der Pflegestufe der zu pflegenden Person, sodass sie im Ergebnis je nach Pflegestufe das Niveau der Vollbeschäftigung erreichen können. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit geringem Gehalt können im Einzelfall sogar rentenrechtlich bessergestellt sein. Weitere Auskünfte erteilt der zuständige Rentenversicherungsträger. Während der Familienpflegezeit besteht – wie für alle Pflegepersonen – beitragsfreier gesetzlicher Unfallversicherungsschutz.

Finanzielle Absicherung von Pflegepersonen

Beschäftigte haben während der Freistellung nach dem Familienpflegezeitgesetz Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BaFzA). Das Darlehen wird in Höhe der Hälfte der Differenz zwischen den pauschalierten Nettoentgelten vor und während der Freistellung gewährt. Beschäftigte können sich auch für einen geringeren Darlehensbetrag entscheiden, wobei die monatliche Darlehensrate aus verwaltungspraktischen Erwägungen mindestens 50 Euro betragen muss. Eine Berechnungshilfe bietet der Familienpflegezeitrechner, der zusammen mit weiteren Informationen und Antragsformularen auf der Internetseite Weg zur Pflege des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu finden ist.

Weitere Informationen

Familienpflegezeit
Informationen über zinslose Überbrückungsdarlehen und Antragsformulare im Portal des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BaFzA)

www.wege-zur-pflege.de
Portal des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit Informationen rund um die Pflege

Kombination von Pflegezeit und Familienpflegezeit

Pflegende Angehörige können Freistellungen nach dem Pflegezeitgesetz und nach dem Familienpflegezeitgesetz auch kombiniert in Anspruch nehmen. Die Gesamtdauer aller Freistellungsmöglichkeiten beträgt zusammen höchstens 24 Monate. Nahe Angehörige können die Freistellungen auch parallel oder nacheinander in Anspruch nehmen und sich so die Pflege teilen.

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung und Pflegeunterstützungsgeld

Wird ein Familienmitglied plötzlich pflegebedürftig, können Beschäftigte bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fernbleiben, um eine gute Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen.

Auf Verlangen des Arbeitgebers muss eine ärztliche Bescheinigung über die voraussichtliche Pflegebedürftigkeit der oder des Angehörigen sowie die Erforder­lichkeit der Arbeitsbefreiung vorgelegt werden. Eine kurzzeitige Arbeitsverhinderung können alle Beschäftigten in Anspruch nehmen, unabhängig von der Anzahl der beim Arbeitgeber Beschäftigten. Der Schutz in der Kranken­, Pflege­, Renten­ und Arbeitslosenversicherung bleibt bestehen.

Zur Finanzierung einer kurzzeitigen Arbeitsverhinderung erhalten Beschäftigte seit 1. Januar 2015 durch das Pflegestärkungsgesetz I ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung für eine zehntägige bezahlte Freistellung vom Beruf für die Pflege eines Angehörigen. Die Höhe dieser Entgeltersatzleistung wird wie beim sogenannten Kinder­-Krankengeld berechnet. Damit werden als Brutto-­Pflegeunterstützungsgeld 90 Prozent (bei Bezug beitragspflichtiger Einmalzahlungen in den letzten zwölf Monaten vor der Freistellung 100 Prozent) des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts gezahlt. Angehörigen wird hiermit geholfen, kurzfristig eine Pflege zu organisieren, zum Beispiel nach einem Schlaganfall. Wenn mehrere Beschäftigte ihren Anspruch auf kurzzeitige Arbeitsverhinderung zugunsten derselben beziehungsweise desselben pflegebedürftigen Angehörigen geltend machen, ist ihr Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld zusammen auf insgesamt bis zu zehn Arbeitstage begrenzt.

Das Pflegeunterstützungsgeld sollte unverzüglich bei der Pflegeversicherung des pflegebedürftigen Familienmitglieds beantragt werden. Wer einen Antrag stellt, muss die ärztliche Bescheinigung über die voraussichtliche Pflegebedürftigkeit des oder der Angehörigen bei der Pflegeversicherung einreichen.

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