Glossar P-Q

Pflegestufen

Entsprechend des Umfangs des Hilfebedarfs werden die Pflegebedürftigen einer von drei Pflegestufen (I, II oder III) zugeordnet. Je nach Pflegestufe unterscheidet sich auch die Höhe der Leistungen. Bei einem außergewöhnlich hohen Pflegeaufwand kann in der Pflegestufe III auch ein sog. Härtefall vorliegen.

Der Versicherte hat die Möglichkeit gegen die Entscheidung seiner Pflegekasse Widerspruch einzulegen.

Personen mit dauerhaft erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, haben einen Anspruch auf Erstattung der Kosten, die ihnen im Rahmen der Inanspruchnahme von zugelassenen Betreuungs- und Entlastungsleistungen entstehen. Dies sind aktuell 104 Euro (Grundbetrag) bzw. 208 Euro (erhöhter Betrag) im Monat. Wenn diese Personen zwar einen Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung haben, jedoch noch nicht die Voraussetzungen für eine Einstufung in die Pflegestufe I erfüllen, spricht man von der so genannten "Pflegestufe 0". Darüber hinaus wurden weitere Leistungsverbesserungen für diese Menschen eingeführt: Sie erhalten bis zur Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs mehr und – mit der häuslichen Betreuung – auch zielgenauere Leistungen:

So bestand bereits in der "Pflegestufe 0" ein Anspruch auf Pflegegeld sowie Pflegesach-, oder Kombinationsleistungen. Neu hinzugekommen sind folgende Leistungsansprüche: zusätzliche Ansprüche auf Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (sog. Wohngruppenzuschlag), auf Verhinderungspflegeleistungen, Pflegehilfsmittel und Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfelds, Tages- und Nachtpflegeleistungen, Kurzzeitpflegeleistungen sowie – als Gründungsmitglied einer ambulant betreuten Wohngruppe – auf einen einmaligen Betrag zur Anschubfinanzierung zur Gründung in Höhe von 2.500 Euro. Der Gesamtbetrag pro Wohngruppe ist hierbei jedoch auf 10.000 Euro begrenzt und wird bei mehr als vier Anspruchsberechtigten anteilig auf die Versicherungsträger der Anspruchsberechtigten aufgeteilt.

Der Anspruch auf teilstationäre Pflege für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz ohne Pflegestufe umfasst einen Gesamtwert von bis zu 231 Euro je Kalendermonat.

In den Pflegestufen I und II wurden die bisherigen Leistungsbeträge für Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die Pflegegeld- oder -sachleistungen erhalten, in folgender Weise aufgestockt:
Pflegebedürftige mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz in der Pflegestufe I erhalten nun Pflegegeld in Höhe von 316 Euro monatlich, bei Pflegesachleistungsempfängern steht ein monatlicher Betrag in Höhe von 689 Euro zur Verfügung.

Pflegebedürftige mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz in der Pflegestufe II erhalten nun Pflegegeld in Höhe von 545 Euro monatlich, bei Pflegesachleistungsempfängern steht ein monatlicher Betrag in Höhe von 1.298 Euro zur Verfügung.

Pflegestufe I – Erhebliche Pflegebedürftigkeit

Erhebliche Pflegebedürftigkeit liegt vor, wenn mindestens einmal täglich ein Hilfebedarf bei mindestens zwei Verrichtungen aus einem oder mehreren Bereichen der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung oder Mobilität) erforderlich ist. Zusätzlich muss mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt werden. Der wöchentliche Zeitaufwand muss im Tagesdurchschnitt mindestens 90 Minuten betragen, wobei auf die Grundpflege mehr als 45 Minuten entfallen müssen.

Pflegestufe II – Schwerpflegebedürftigkeit

Schwerpflegebedürftigkeit liegt vor, wenn mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten ein Hilfebedarf bei der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung oder Mobilität) erforderlich ist. Zusätzlich muss mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt werden. Der wöchentliche Zeitaufwand muss im Tagesdurchschnitt mindestens drei Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens zwei Stunden entfallen.

Pflegestufe III – Schwerstpflegebedürftigkeit

Schwerstpflegebedürftigkeit liegt vor, wenn der Hilfebedarf bei der Grundpflege so groß ist, dass er jederzeit gegeben ist und Tag und Nacht (rund um die Uhr) anfällt. Zusätzlich muss die pflegebedürftige Person mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigen. Der wöchentliche Zeitaufwand muss im Tagesdurchschnitt mindestens fünf Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege (Körperpflege, Ernährung oder Mobilität) mindestens vier Stunden entfallen müssen.

Härtefallregelung

Sind die Voraussetzungen der Pflegestufe III erfüllt und liegt ein außergewöhnlich hoher Pflegeaufwand vor, kann die Härtefallregelung in Anspruch genommen werden. In diesem Fall gibt es höhere Leistungen. Für die Feststellung eines außergewöhnlich hohen Pflegebedarfs im Sinne der Härtefallregelungen ist Voraussetzung,

  • dass die Hilfe bei der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung oder Mobilität) mindestens sechs Stunden täglich, davon mindestens dreimal in der Nacht, erforderlich ist, wobei bei Pflegebedürftigen in vollstationären Pflegeeinrichtungen auch die auf Dauer bestehende medizinische Behandlungspflege zu berücksichtigen ist, oder

  • dass die Grundpflege für den Pflegebedürftigen auch nachts nur von mehreren Pflegekräften gemeinsam (zeitgleich) erbracht werden kann. Wenigstens bei einer Verrichtung tagsüber und des Nachts muss dabei neben einer professionellen mindestens eine weitere Pflegeperson tätig werden, die nicht bei einem Pflegedienst beschäftigt sein muss (zum Beispiel Angehörige). Durch diese Festlegung soll erreicht werden, dass hier nicht mehrere Pflegekräfte eines Pflegedienstes tätig werden müssen.

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff

Die Bundesregierung wird in der aktuellen Wahlperiode zum 1. Januar 2017 einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen. Das Gesetz hierzu soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten.  Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff wird das bisherige System der drei Pflegestufen und der Feststellung einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz durch fünf neue Pflegegrade ersetzt.  

In den neuen Pflegegraden werden körperliche, geistige und psychische Einschränkungen gleichermaßen erfasst und in die Einstufung einbezogen. Bei der Begutachtung wird der Grad der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten in sechs verschiedenen Lebensbereichen mit unterschiedlicher Gewichtung ermittelt und zu einer Gesamtbewertung zusammengeführt. Daraus ergibt sich die Einstufung in einen Pflegegrad.

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